Demokratische Gepflogenheiten fallen lassen?

Die Fraktion B90/Die Grünen in Bad Soden beantragte im letzten Bauausschuss Beratungsbedarf zum Thema Sinai Bebauung. Kurz davor hatte der Bürgermeister den Fraktionsvorsitzenden die neue Idee zur Bebauung vorgelegt. Grund für die Änderung ist, dass die von der Stadt beauftragte HLG (Hessische Landgesellschaft) bei den Grundstücksbesitzern der kleinteiligen Parzellen auf dem bisher dort geplanten Gewerbegebiet, das der Firma Cosnova versprochen wurde, kaum Aufkäufe erzielen konnte.
Die Aufstellung eines komplett neuen Bebauungsplans ist nicht nur ein umfangreiches, sondern auch zeitgreifendes und kostspieliges Vorhaben. Da mit der Firma Cosnova zuvor eine Verlängerung des Vertrages für ein weiteres Jahr ausgehandelt worden war, drängte die Zeit, denn – ein komplettes Bebauungsplanverfahren einschließlich notwendiger Änderung des Regionalplans, Bürgerbeteiligung, Beteiligung der Institutionen, Umweltprüfung, usw. ist realistischerweise fast nicht in einem Jahr zu schaffen! Der Bürgermeister hoffte also, mit den Fraktionsvorsitzenden eine schnelle Änderung herbeiführen zu können, quasi ohne großes Aufsehen.
Annelie Koschella argumentierte im Bauausschuss, dass solche doch umfassenden Änderungen, wahrscheinlich auch wieder ihre eigenen Tücken der Umweltverträglichkeit haben werden. Die Regelung der Entwässerung des Gebietes, die Blockierung der Frischluftschneise, die Verkehrssituation, um nur einige zu nennen, müssen gut bedacht sein. Es handelt sich eben nicht um eine „einfache“ Verschiebung der Gewerbefläche von Ost nach West.
„Die Bebauung des Sinai ist seit Jahren eines der wichtigsten Themen Grüner Stadtentwicklung“ sagt der Sprecher der Partei, Dr. Rüdiger Brause, „deswegen haben unsere Mitglieder ein Interesse und das Recht, an einer Entscheidung der Fraktion beteiligt zu werden“.
Die Fraktion wollte daher den Antrag in die nächste Runde der Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung schieben. „Normalerweise gibt es eine ungeschriebene Übereinkunft zwischen den Fraktionen, dass, wenn eine Fraktion noch Beratungsbedarf hat, die anderen dem zustimmen“, sagte Annelie Koschella. Zum Thema Sinai war das überhaupt nicht so, die Koalition aus CDU und SPD war strikt gegen eine Verschiebung auf Antrag der Grünen.
„Es ist ein Einschnitt in demokratische Gepflogenheiten, mit dem ich nicht gerechnet habe“, so der Fraktionsvorsitzende Harald Fischer. „Die Beteuerung der Koalitionsparteien darüber bei nächster Gelegenheit zu sprechen, nehmen wir sehr ernst!“
In einem Treffen zwischen Grünen Fraktion und Vorstand, sowie bei der Mitgliederversammlung am kommenden Montag (10.2.) soll entschieden werden, wie sich die Grünen zukünftig zum Sinai positionieren.PE Sinai 1

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